UNRIC-Pressemitteilung Nr. 302 14. September 2009
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:
„Vereinte Nationen sind zunehmend gefordert
beim Aufbau von Demokratien“
http://www.unric.org/index.php?lang=de
Erklärung zum Internationalen Tag der Demokratie, 15. September 2009
Bonn, 14. September (Regionales Informationszentrum der UNO) – Der Internationale Tag der Demokratie ist das Bekenntnis der internationalen Gemeinschaft, Gesellschaften aufzubauen, die geprägt sind von Mitbestimmung der Bürger und auf dem Prinzip von Rechtsstaatlichkeit und unveräußerlichen Menschenrechten basieren.
Demokratie ist aber nicht nur ein Selbstzweck; sie ist die Basis für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, für weltweiten Frieden und für den Respekt vor grundlegenden Rechten und Freiheiten.
Demokratie gilt weithin als ein universell maßgebliches System von Grundsätzen und als optimales soziales wie politisches System. Gleichwohl bleiben die Herausforderungen zur Stärkung von Demokratie auf der ganzen Welt zahlreich und anspruchsvoll. Für den Auf- und Ausbau neuer Demokratien, für den Schutz instabiler Demokratien, aber auch für die Verbesserung der Qualität etablierter Demokratien, benötigt es Hingabe und harte Arbeit.
Der größte Teil der Verantwortung für demokratischen Wandel liegt innerhalb der Gesellschaften selbst. Die Internationale Gemeinschaft kann hier jedoch zusätzlich eine wichtige unterstützende Rolle einnehmen. Es ist in der Tat so, dass die Nachfrage nach UNO-Unterstützung in Kernbereichen demokratischer Entwicklung, wie etwa dem Aufbau von Institutionen, Wahlen, der Förderung von Rechtsstaatlichkeit oder der Stärkung der Zivilgesellschaft, beträchtlich gestiegen ist. Dieser Trend scheint anzuhalten.
Das bedeutet aber auch, dass die Vereinten Nationen ihre Arbeit hier kontinuierlich auswerten und überprüfen müssen. Wichtig ist eine gute Abstimmung, da es in diesem Bereich viele UNO-Initiativen gibt. Um sicherzugehen, dass die Unterstützung der UNO wirklich dazu beiträgt, nationale Kapazitäten zu fördern, habe ich als grundlegenden ersten Schritt einen Leitfaden zur Demokratieförderung herausgeben lassen. Er geht an alle Abteilungen der Vereinten Nationen, inklusive der Missionen vor Ort. Dieser Leitfaden setzt den Rahmen für das, was die UNO unter Demokratie versteht und verpflichtet die Organisation zu prinzipientreuen, konsistenten und einheitlichen Aktionen bei der Unterstützung von Demokratien.
Demokratische Prinzipien sind eng mit den normativen Vorstellungen der Vereinten Nationen verbunden. Lassen sie uns diesen Internationalen Tag nutzen, um uns diesen Prinzipien zu widmen, damit Demokratie und Rechtstaatlichkeit weiter gefördert werden.
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