Montag, 16. Februar 2009

attac, aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

attac

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attac
(association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens)
Logo von Attac Deutschland
Zweck: globalisierungskritische Organisation
Vorsitz:
Gründungsdatum: 3. Juni 1998
Mitgliederzahl: 90.000
Sitz:
Website: www.attac.org
attac weltweit

attac (association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens, dt. „Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger“) ist ein globalisierungskritisches Netzwerk, das am 3. Juni 1998 in Frankreich gegründet wurde. Den Anstoß zur Gründung gab ein Leitartikel[1] von Ignacio Ramonet, der im Dezember 1997 in der Zeitung Le Monde diplomatique veröffentlicht wurde und die Gründung einer Association pour une taxe Tobin pour l'aide aux citoyens (deutsch: „Vereinigung für eine Tobin-Steuer zum Nutzen der Bürger“) vorschlug.

Attac hat nach eigenen Auskünften weltweit 90.000 Mitglieder und agiert in 50 Ländern (hauptsächlich jedoch in Europa).[2]

Inhaltsverzeichnis

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Gründung [Bearbeiten]

Die von Ignacio Ramonet in seinem Leitartikel in Le Monde Diplomatique lancierte Idee war, auf weltweiter Ebene eine Nichtregierungsorganisation (NGO) ins Leben zu rufen, die Druck auf Regierungen machen sollte, um eine internationale „Solidaritätssteuer" zur Kontrolle der Finanzmärkte, genannt „Tobin-Steuer“, einzuführen. Gemeint war damit die durch den US-amerikanischen Ökonomen James Tobin Ende der 1970er Jahre vorgeschlagene Steuer in Höhe von 0,1% auf spekulative internationale Kapitalflüsse. Der von Ramonet gleichzeitig vorgeschlagene Name dieser Organisation „attac“ [3] sollte, aufgrund seiner sprachlichen Nähe zum französischen Wort attaque, zugleich den Übergang zur „Gegenattacke" signalisieren, nach Jahren der Anpassung an die Globalisierung.

Die Aktivitäten von Attac weiteten sich schnell über den Bereich der Tobinsteuer und die „demokratische Kontrolle der Finanzmärkte" hinaus aus. Mittlerweile umfasst der Tätigkeitsbereich von Attac auch die Handelspolitik der WTO, die Verschuldung der Dritten Welt und die Privatisierung der staatlichen Sozialversicherungen und öffentlichen Dienste. Die Organisation ist inzwischen in einer Reihe von afrikanischen, europäischen und lateinamerikanischen Ländern präsent.

Im deutschsprachigen Raum hatten im Jahre 2000 mehrere NGOs, darunter Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED), Kairos Europa und Pax Christi, die Initiative zur Gründung von attac ergriffen.

Attac im deutschsprachigen Raum [Bearbeiten]

In Frankfurt/Main beschließen am 22. Januar 2000 Mitglieder von rund 50 NGOs aus Deutschland, Österreich und der Schweiz[4], ein „Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der internationalen Finanzmärkte“ zu gründen. Dieses soll eng mit der im Jahr 1998 gegründeten französischen Organisation Attac zusammenarbeiten. Beim zweiten „Ratschlag“ am 15. April 2000 in Hannover nimmt Attac Deutschland die konkrete Arbeit auf. Hier versteht sich das aus Mitgliedsorganisationen und Einzelmitgliedern (zurzeit ca. 20.000, Stand: März 2008) aber auch vielen mitarbeitenden Nicht-Mitgliedern bestehende Netzwerk Attac als „Bildungsbewegung“ mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdiskussionen und eine intensive Pressearbeit sollen komplexe Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum „neoliberalen Dogma“ aufgezeigt werden. Seit mehreren Jahren begleitet ein wissenschaftlicher Beirat die Arbeit von attac. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden. Attac setzt darauf, möglichst viele Menschen zu gewinnen und mit ihnen gemeinsam zu handeln.

Logo attac-Österreich

Mit dem neu gegründeten Jugendnetzwerk noya[5] sollen insbesondere junge Menschen für globalisierungskritische Themen angesprochen werden. Daneben existieren seit Jahren etliche Campus-Gruppen[6], die speziell auf Studierende und Bildungsthemen ausgerichtet sind. Manche von ihnen kandidieren für Studierendenparlamente und sind dort auch vertreten.

Attac versteht sich als Netzwerk, in dem sowohl Einzelpersonen als auch Organisationen aktiv sein können. In Deutschland gehören zirka 170 Organisationen Attac an, darunter ver.di, BUND, Pax Christi und viele entwicklungspolitische und kapitalismuskritische Gruppen. Im August 2007 hatte Attac in der Bundesrepublik Deutschland rund 18.600 Mitglieder, von denen sich die aktiven in etwa 250 Regionalgruppen und einem runden Dutzend bundesweiter Arbeitsgruppen organisierten.

In Österreich hatte Attac im Jahr 2005 über 2.400 Einzelmitglieder und außerdem mehr als 70 Mitgliedsorganisationen. In der Schweiz wurde Attac bereits 1999 gegründet und besteht aus etwa einem Dutzend Lokalgruppen.

Themen [Bearbeiten]

Attac-Fahne vor dem Dom in Köln, 2004
Lokalgruppe von Attac Deutschland
Transparent der Heidelberger Attac-Gruppe bei der europaweiten Protestkundgebung gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie am 19. März 2005 in Brüssel

Ursprünglich setzte sich Attac vor allem für die Einführung der Tobin-Steuer auf Finanztransaktionen und eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte ein. Inzwischen hat sich Attac auch anderer Themen der globalisierungskritischen Bewegung angenommen, als deren Teil es sich sieht. Seine Mitglieder nehmen häufig an Aktionen und Demonstrationen teil, die tendenziell dem linken politischen Spektrum zuzuordnen sind. Attac kritisiert dabei eine „neoliberale Ideologie“, die derzeit in der wirtschaftlichen Globalisierung vorherrsche.

Attac befasst sich vor allem mit folgenden Themen[7], zu denen es zum Großteil auch gesonderte bundesweite Arbeitszusammenhänge gibt[8]:

Attacs Hauptkritik an den Kräften der „neoliberalen Globalisierung“ (im Sprachverständnis von Attac zu unterscheiden von kultureller, ökologischer, politischer Globalisierung) ist, dass diese das Versprechen eines „Wohlstands für alle“ nicht habe einlösen können. Im Gegenteil: Die Kluft zwischen Arm und Reich werde immer größer, sowohl innerhalb der Gesellschaften als auch zwischen Nord und Süd. Motor dieser Art von Globalisierung seien die internationalen Finanzmärkte. Banker und Finanzmanager setzten täglich Milliardenbeträge auf diesen Finanzmärkten um und nähmen über ihre Anlageentscheidungen immer mehr Einfluss auf die gesellschaftliche Entwicklung. Damit würden die Finanzmärkte letztendlich die Demokratie untergraben. Deshalb plädiert Attac, neben anderen Maßnahmen, für die besagte Besteuerung von Finanztransaktionen, die so genannte Tobin-Steuer. Attac behauptet, neoliberale Entwicklungen seien politisch gewollt, d. h. die Politik sei nicht Opfer, sondern Hauptakteur dieses Prozesses.

Attac tritt für eine „demokratische Kontrolle“ und Regulierung der internationalen Märkte für Kapital, Güter und Dienstleistungen ein. Politik müsse sich an den Leitlinien von Gerechtigkeit, Demokratie und ökologisch verantwortbarer Entwicklung ausrichten. Nur so könne die durch die kapitalistische Wirtschaftsweise entstehende gesellschaftliche Ungleichheit ausgeglichen werden.

Attac möchte nach eigenen Angaben ein breites gesellschaftliches Bündnis als Gegenmacht zu den internationalen Märkten bilden. Die Behauptung, Globalisierung in ihrer jetzt herrschenden Form sei ein alternativloser Sachzwang, wird von Attac als reine Ideologie zurückgewiesen. Stattdessen wird unter Stichworten wie Alternative Weltwirtschaftsordnung, Global Governance, Deglobalisierung, Re-Regionalisierung und Solidarische Ökonomie über Alternativen diskutiert.

Der Begriff „Ökonomische Alphabetisierung“ bezeichnet die Strategie von Attac, eine Vermittlung von ökonomischen Grundkenntnissen an weite Teile der Bevölkerung vorzunehmen. Da immer mehr Bereiche des öffentlichen Lebens den marktwirtschaftlichen Prinzipien unterworfen würden, seien immer öfter ökonomische Grundkenntnisse für eine Partizipation im demokratischen Prozess und für die Meinungsbildung erforderlich.

Arbeitsweise [Bearbeiten]

Attac Ratschlag Hamburg, 2004
Paul Singer auf dem Ratschlag in Gladbeck, 2007
Aktion der Attac-AG für Internationale Steuern, Paris 2006
Klimaaktionstag, 8. Dezember 2007 vor dem im Bau befindlichen Kohle-Kraftwerk Neurath

Attac sagt über sich selbst, Grundsatz sei ein ideologischer Pluralismus, doch „für Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Chauvinismus und verwandte Ideologien gibt es keinen Platz.“[9] Inhaltlich besteht allerdings auch ein unüberbrückbarer Gegensatz zum wirtschaftlichen Liberalismus. Attac lehnt Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab.

Entscheidungen werden bei Attac nicht nach dem Mehrheits-, sondern nach dem Konsensprinzip getroffen. Das heißt, dass Entscheidungen zunächst diskutiert und – falls niemand ablehnt (also beispielsweise Veto einlegt) – von allen mitgetragen werden. Das bedeutet nicht, dass alle einer Meinung sein müssen. So können Entscheidungen auch auf vorläufiger Basis getroffen und später erneut diskutiert werden, falls eine Seite dazu anrät. Auf diese Weise kann das Meinungsspektrum der Mitglieder und Mitgliedsorganisationen besser integriert werden. Da Attac keine politische Partei ist, die zu jedem Thema einen abrufbaren und einheitlichen Standpunkt bereit halten muss, fallen die Nachteile des Konsensprinzips kaum ins Gewicht. Die Mitwirkung bei Attac findet vorwiegend in Arbeitskreisen (AKs) oder Arbeitsgemeinschaften (AGs) statt, die es sowohl auf regionaler als auch auf nationaler Ebene zu den verschiedenen Themengebieten gibt, sowie in zahlreichen Regionalgruppen.

Meinungen von Attac zu wirtschaftspolitischen Themen werden gesellschaftlich immer mehr wahr- und ernstgenommen, wie die vermehrten Auftritte von Attac-Mitgliedern in den Medien (DeutschlandRadio, Phönix) und bei Politik-Talkshows (z. B. Sven Giegold bei Sabine Christiansen, Maybrit Illner oder Jutta Sundermann als Gast von Bettina Böttinger im Kölner Treff) zeigten und zeigen.

Attac-Ratschlag [Bearbeiten]

Der Ratschlag ist bei Attac Deutschland das höchste Entscheidungsgremium. Er trifft sich zweimal jährlich und zwar einmal als „Attac-Basistreffen“ mit dem Schwerpunkt auf Erfahrungsaustausch und ein weiteres Mal mit dem Schwerpunkt Entscheidungsgremium unter anderem mit den jährlichen Wahlen zum Attac-Rat und zum Koordinierungskreis. Beide Treffen sind öffentliche Vollversammlungen.

Der Attac-Ratschlag ist ein bundesweites, öffentliches Treffen aller interessierten Menschen aus den Mitgliedsorganisationen, Ortsgruppen sowie den bundesweiten Arbeitszusammenhängen und aktiver Nichtmitglieder. Entscheidungen werden im Konsensverfahren (siehe zu Ausnahmen und konkretem Ablauf hier) getroffen. Abstimmungen sollen die Ausnahme sein. Für den Fall von Abstimmungen und Wahlen werden von den Mitgliedsorganisationen und Ortsgruppen Delegierte bestimmt.

Auf dem Ratschlag haben alle Anwesenden, egal ob Attac-Mitglieder oder nicht, Rede- und Stimmrecht zu inhaltlichen Fragen. Die Verabschiedung des Haushaltes und die Wahlen der Gremien sind jedoch den Delegierten vorbehalten. Diese Delegierten werden von Attac-Gruppen, Mitgliedsorganisationen und bundesweiten Arbeitszusammenhängen bestimmt, jeweils nach ihren eigenen Verfahren, die nicht zentral geregelt sind.

Aktionen von Attac (Auswahl) [Bearbeiten]

Regelmäßige Veranstaltungen [Bearbeiten]

  • jährlich stattfindende Attac-Sommerakademie (2008 - Leipzig: gekoppelte Sommerakademie mit Frühjahrsratschlag; 2007 - Fulda: 1. gekoppelte Ratschlagsakademie; 2006 - Karlsruhe; 2005 - Göttingen; 2004 - Dresden; 2003 - Münster; 2002 - Marburg), im Mai 2008 stattdessen eine Ratschlagsakademie („Maitage“) in Leipzig
  • 1. - 6. August 2008: erste Europäische Attac-Sommeruniversität in Saarbrücken [10]
  • jährlich stattfindende Attac-Aktionsakademie [11]
  • seit 2006 jährlich stattfindende Attacademie [12], in der Aktive in Seminaren ein Jahr lang alles über Theorie und Praxis emanzipativer Globalisierungskritik sowie das notwendige Handwerkszeug für wirkungsvolle gesellschaftspolitische Arbeit lernen können
  • Mitorganisation von bundesweiten Kongressen, z. B. McPlanet.com [13], Solidarische Ökonomie 2006 [14], Klimacamp 2008 [15], Lateinamerika-Kongress 2008 [16], Kapitalismuskongress 2009 [17]

Kampagnen [Bearbeiten]

  • Mitorganisation eines Klimacamps vom 15. bis 24. August in Hamburg mit spektrenübergreifenden Alternativen zur CO2-Ökonomie und zum Klima sozialer Kälte, (Attac Stromkonzernkampagne)
  • power to the people: Kampagne gegen das Oligopol bei der Energie-/Stromversorgung und für die demokratische Kontrolle der Stromnetze seit Anfang 2008
  • Mitorganisation des Klima-Aktionstages am 8. Dezember 2007 mit Demonstrationen vor dem Kraftwerk Neurath und in Berlin
  • Beteiligung an der Vorbereitung der Proteste gegen den G8-Gipfel in Deutschland 2007
  • Beteiligung am Bündnis Bahn für Alle gegen den geplanten Börsengang der Deutschen Bahn AG im Jahr 2006 und 2007
  • Kampagne für internationale Steuern mit Aktionen zur Einführung einer Flugticketabgabe in Paris und Berlin 2006
  • Aktionen gegen die Europäische Dienstleistungsrichtlinie, europaweite Großdemonstration am 19. März 2005 in Brüssel
  • Kampagne gegen die EU-Verfassung im Jahr 2005, auch gemeinsam mit Attac Frankreich
  • Beteiligung an Demonstrationen gegen die Agenda 2010 im Jahr 2004 gemeinsam mit dem DGB u.a.
  • Aktionen der Kampagne gegen den Discounter Lidl
  • Attac-Aktion SPD erhängt den Sozialstaat am 5. September 2003 (Ein Aktivist seilte sich vom Willy-Brandt-Haus in Berlin ab)
  • Online-Demo gemeinsam mit Campact: Gesicht zeigen gegen Softwarepatente
  • In Kooperation mit Campact, dem BUND und Mehr Demokratie eine Kampagne für die Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte von Politikern
  • Aktion gegen die Umsetzung der Biopatentrichtlinie.
  • Mobilisierung gegen den Irakkrieg im Jahr 2003 mit Großdemo am 15. Februar 2003 in Berlin
  • STOPP-GATS-Kampagne (2002)
  • Protest gegen die Abschreibungspläne von Vodafone „vodaklau“, „Her mit den 20.000.000.000 Euro“
  • Anlässlich des Kauf-Nix-Tags Versteigerungsversuch des Nix bei eBay

Wissenschaftlicher Beirat [Bearbeiten]

In diesem arbeiten mittlerweile ca. 100 Professoren, Wissenschaftler und Experten mit. Sie vertreten ein breites Spektrum unterschiedlicher Fachrichtungen. Engagiert sind Ökonomen, Soziologen, Politologen, Juristen, Psychologen und Fachleute anderer Professionen. Ihnen gemeinsam ist die Absicht, ihre Expertise in den Dienst des globalisierungskritischen Netzwerks Attac Deutschlands zu stellen.

Wissenschaftlicher Beirat (Auswahl) [Bearbeiten]

Bekannte Mitglieder [Bearbeiten]

Mitgliedsorganisationen von Attac Deutschland (Auswahl) [Bearbeiten]

Attac versteht sich als Netzwerk, dem neben fast 20.000 Einzelmitgliedern (Juli 2008) etwa 170 Organisationen angehören, darunter[18]

Kritik an Attac [Bearbeiten]

Kritiker werfen Attac mangelnde Stringenz in den vorgeschlagenen Lösungen vor, die ein breites Band politischer Konzepte von nationaler Souveränität bis zu weltweiten Sozialsystemen umfassen. Eine weltweit verbindliche Gesetzgebung in Wirtschaft und Gesellschaft wird von Kritikern als illusorisch betrachtet. Damit einher geht auch der Vorwurf, Attac verfüge nur über ein unzureichendes Verständnis der Marktwirtschaft. Attac weist diese Kritik mit dem Hinweis auf Wirtschaftswissenschaftler, die die Organisation im Wissenschaftlichen Beirat[19] unterstützen und beraten, zurück.

James Tobin, der „Erfinder“ der Tobin-Steuer, distanzierte sich in einem Interview mit dem deutschen Magazin Der Spiegel im Jahr 2001 von Attac und anderen Globalisierungskritikern: „Ich kenne wirklich die Details der Attac-Vorschläge nicht genau. Die jüngsten Proteste sind ziemlich widersprüchlich und uneinheitlich, ich weiß nicht einmal, ob all das Attac widerspiegelt. Im großen Ganzen sind deren Positionen gut gemeint und schlecht durchdacht. Ich will meinen Namen nicht damit assoziiert wissen.“[20]

Einige antideutsche Gruppen werfen Attac eine verkürzte personalisierende Kapitalismuskritik vor. Attac nehme bewusst keine einheitliche Haltung zur Systemfrage ein, sondern gerate mit ihrem Modell des „guten“ und „bösen“ Kapitals stark in die Nähe von rechtsextremen, antisemitischen Positionen, die von „schaffendem“ (nicht-jüdischem) und „raffendem“ (jüdischem) Kapital sprechen. Attac sehe auf der einen Seite die Notwendigkeit einer Veränderung der Wirtschaft, auf der anderen Seite jedoch wünsche Attac (anscheinend) ohne genaue Kenntnis der Grundstrukturen des Kapitalismus eine Art „guten Kapitalismus“ herbei. Mitunter wurde Attac vorgeworfen, man würde sich nicht hinreichend von Rechtsextremismus und Antisemitismus distanzieren[21].

Eine ganz andere Stoßrichtung hat die liberale Kritik an Attac. Liberale wie der schwedische Autor Johan Norberg behaupten, Attac präsentiere lediglich alte protektionistische Rezepte und wirtschaftliche Irrlehren in neuem Gewand. Die Bewegung würde nicht erkennen, dass die Globalisierung in Wahrheit eine Chance darstelle, durch den Transfer von Kapital und Know-how die Armut in der Dritten Welt zu überwinden. Liberale werfen Attac vor, die Funktionsweise der Marktwirtschaft und der Globalisierung nicht zu verstehen, und gleichzeitig eine unkritische Haltung gegenüber der Staatsbürokratie einzunehmen. [22]

Eine Innenansicht aus sozialer Bewegung mit Kritiken am Organisierungsmodell von Attac und den prägenden Inhalten ist im Buch „Mythos Attac“ von Jörg Bergstedt zu finden (siehe Literaturliste). Parallel zum Buch sind Internetseiten mit gesammelten Kritiken und Zitaten aus der Organisation entstanden [23]

Literatur [Bearbeiten]

Kritik [Bearbeiten]

  • Ralf Thomas Baus, Ulrich von Wilamowitz-Moellendorff: ATTAC – Die neue außerparlamentarische Opposition?. 2. Auflage. Konrad-Adenauer-Stiftung, Sankt Augustin 2004, ISBN 3937731113.
  • Jacques de Guenin: ATTAC ou l'intoxication de personnes de bonnes volonté. Editions Charles Coquelin, Paris 2004, ISBN 2915909016.

Siehe auch [Bearbeiten]

Weblinks [Bearbeiten]

Commons Commons: ATTAC – Bilder, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. ↑ Ignacio Ramonet: Die Märkte entschärfen. In: Le Monde diplomatique vom 12. Dezember 1997, S. 1.
  2. ↑ Internationale Attac-Website (deutschsprachige Version) abgerufen am 4. August 2008.
  3. ↑ Abkürzung für „association pour une taxe Tobin pour l'aide aux citoyens“, deutsch: „Vereinigung für eine Tobinsteuer zum Wohle der Bürger“
  4. ↑ Frankfurt/M., 22. Januar 2000: Germany: A Network for Democratic Control of International Financial Markets has been established auf www.attac.de
  5. ↑ noya
  6. ↑ Attac Deutschland: Attac-Hochschulgruppen
  7. ↑ Attac Deutschland: Attac-Themen
  8. ↑ Attac Deutschland: Attac-Arbeitsgruppen
  9. ↑ Quelle: Selbstverständnis von Attac - [1])
  10. ↑ Europäische Sommeruniversität - European Summer University: Aufruf mit europäischer Vorbereitungsgruppe
  11. ↑ Aktionsakademie-kreativen Protest lernen: Attac-Aktionsakademie
  12. ↑ attacademieQualifizierungsprogramm für aktive GlobalisierungskritikerInnen - Ökonomische Alphabetisierung
  13. ↑ McPlanet.com
  14. ↑ Wie wollen wir wirtschaften? Solidarische Ökonomie im globalisierten Kapitalismus
  15. ↑ Klimacamp: power to the people Für ein ganz anderes Klima!
  16. ↑ Lateinamerika-Kongress
  17. ↑ Der Attac-Kapitalismuskongress (KapiKon)
  18. ↑ Attac Deutschland: Mitgliedsorganisationen von Attac
  19. ↑ Attac Deutschland: Mitglieder des wissenschaftlichen Beirates
  20. ↑ Der Spiegel 36/2001: James Tobin kritisiert Globalisierungsgegner: "Die missbrauchen meinen Namen", 3. September 2001
    AG Friedensforschung an der Uni Kassel: "Streiten Sie mit uns für die Tobin-Steuer, Herr Tobin!", Entgegnung auf James Tobins Kritik von Seiten Attacs
  21. ↑ Toralf Staud/Die Zeit (Nr. 44): Blondes Ächzen, 23. Oktober 2003
  22. ↑ Johan Norberg: Das Kapitalistische Manifest. Warum allein die globalisierte Marktwirtschaft den Wohlstand der Menschheit sichert.
  23. ↑ Siehe Link: www.attac-online.de.vu.
Von „http://de.wikipedia.org/wiki/Attac“
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